BSBB-Wahl-Plenum durchgeführt

Das Bündnis Schiene Berlin-Brandenburg hatte die Wahlprogramme der Berliner Parteien zur Abgeordnetenhauswahl 2021 im Hinblick auf Themen des Infrastrukturausbaus und Mehrung der Verkehrsleistungen im Schienenverkehr kritisch durchgesehen, die Aussagen tabellarisch zusammengefasst und hierzu eine Pressemitteilung herausgegeben – siehe https://buendnis-schiene-bb.de/2021/08/14/presserklaerung-des-buendnisses-schiene-berlin-brandenburg-kritischer-vergleich-der-berliner-wahlprogramme/.

Hierzu bot es sich an, die verkehrspolitischen Sprecher im Abgeordnetenhaus zu einer online durchzuführenden Vollversammlung des Bündnisses einzuladen und zur Thematik genauer zu befragen.

Erfreulicherweise hatten zugesagt:

  • Oliver Friederici MdA, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion
  • Sven Heinemann MdA, vermögenspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion
  • Harald Moritz MdA, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
  • Kristian Ronneburg MdA, Sprecher für Verkehr der Fraktion Die Linke, und
  • Henner Schmidt MdA, verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion.

Vom Bündnis Schiene waren Vertreter nahezu aller Mitgliedsverbände anwesend, somit waren am 26.8.2021 von 18:00 Uhr bis 19:35 Uhr bis zu 33 Personen online. Zunächst wurde eine Fragerunde des Koordinierungsteams durchgeführt, bei denen alle Abgeordnete versicherten, sich gemäß den Wahlprogrammen für den Schienenverkehr einzusetzen.
Es schloss sich eine Fragerunde aller Teilnehmer an, und auch hier wurde erfreulich substantiell geantwortet. Durchaus selbstkritisch wurde von den Parlamentariern angemerkt, dass in den letzten Jahren bei dieser wichtigen Thematik zu geringe Fortschritte erzielt wurden, und sie daher in der nächsten Legislaturperiode noch mehr auf Beschleunigung drängen werden.

Insgesamt gab es sehr positive Feedbacks zu dieser Veranstaltung, und seitens des BSBB wird ins Auge gefasst, derartige Veranstaltungen künftig jährlich durchzuführen.

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